Besteht ein Arbeitsvertrag und Anspruch auf Lohn?

Rechtsberatung online

Offene Anfrage:

Ich hatte mich auf eine Stelle beworben.
Nach einem Bewerbungsgespräch erfolgte zunächst eine mündliche und dann eine schriftliche Zusage.
Ich würde die Stelle bekommen.
Den Arbeitsvertrag hat man mir dann dann später auch noch übersandt.
Er war noch nicht gegen gezeichnet.
Der Arbeitgeber hat nun wohl kein Interesse mehr an mir und sagt einfach, eine Einstellung hätte nie stattgefunden.
Er will auch keinen Lohn zahlen.
Er stellt die Einstellung in Frage.

Antwort von Rechtsanwalt Kah:

Grundsätzlich wird ein Arbeitsverhältnis durch Abschluss eines Arbeitsvertrages begründet.
Voraussetzung ist, dass sich der Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber durch einen privatrechtlichen Vertrag verpflichtet;
und zwar zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit.
Angesichts des Grundsatzes der Vertragsfreiheit ist der Abschluss eines Arbeitsvertrages prinzipiell formfrei möglich und wirksam.
Die zunächst mündliche und dann auch schriftlich bestätigte Zusage der Einstellung, sowie die Übersendung des Arbeitsvertrages stellen einen solchen formlosen Vertragsabschluss dar.

Insofern kann man davon ausgehen, dass ein Arbeitsverhältnis (Arbeitsvertrag) besteht.

Soweit im Arbeitsvertrag eine Probezeit vereinbart wurde, kann der Arbeitgeber im vereinbarten Zeitraum ohne Angabe von Gründen kündigen und ist auch nicht zur Zahlung von Schadenersatz verpflichtet.
Unabhängig davon stellt die nunmehrige „Infragestellung“ der Einstellung keine Kündigung während der Probezeit dar.
Eine Kündigung muss nämlich schriftlich erfolgen (§ 623 BGB).

Rating: 5.0/5. Von 3 Abstimmungen.
Bitte warten...

Kommentar verfassen

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

%d Bloggern gefällt das: